Premierminister von Japan

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Premierminister von Japan
Emblem des Premierministers
Emblem des Premierministers
Wappen des Premierministers: Go-Shichi no Kiri
Go-Shichi no Kiri
das Wappen des Premierministers
und seines Kabinetts
Standarte des Premierministers
Standarte des Premierministers
seit 1972
(leicht modifiziert 2001)
Premierminister Shinzō Abe
Amtierender Premierminister
Shinzō Abe
seit dem 26. Dezember 2012
Amtssitz Kantei in Nagatachō, Tokio
Amtszeit maximal 4 Jahre
(Wiederwahl möglich)
Schaffung des Amtes 22. Dezember 1885
Letzte Wahl 26. Dezember 2012
Webseite www.kantei.go.jp

Der japanische Regierungschef wird im Deutschen als Premierminister oder als Ministerpräsident (jap. 内閣総理大臣 naikaku sōri daijin) bezeichnet. Der Premierminister wird vom Parlament unter den Abgeordneten von Ober- und Unterhaus gewählt, wobei im Konfliktfall die Wahl des Unterhauses entscheidet, wenn eine Vermittlung im Vermittlungsausschuss erfolglos bleibt. Daraufhin wird er vom Tennō in der Shinninshiki eingesetzt. Der Premierminister ist der Vorsitzende des japanischen Kabinetts und setzt die Minister ein, die er auch entlassen kann.

Artikel 72 der japanischen Verfassung weist dem Premierminister drei Zuständigkeiten zu. Danach leitet er in Vertretung des Kabinetts Beschlussvorlagen an das Parlament weiter, berichtet dem Parlament über die allgemeine Regierungstätigkeit sowie die auswärtigen Beziehungen und leitet und beaufsichtigt die gesamte Verwaltung.

Die Amtszeiten der japanischen Regierungschefs waren bisher stets relativ kurz; seit Kriegsende 1945 waren 31 verschiedene Personen mit 52 Amtszeiten als Regierungschef im Amt. Gegenwärtiger Premierminister ist seit dem 26. Dezember 2012 Shinzō Abe.

Amtssitz des Premierministers ist die Kantei.

VertretungBearbeiten

Auch wenn das Kabinettsgesetz (内閣法 naikaku-hō) formell keinen Stellvertreterposten vorsieht, wurden unter der Nachkriegsverfassung mehrfach Staatsminister ernannt, die explizit als Stellvertretende Premierminister (副総理 fuku-sōri) designiert wurden. Nach Artikel Neun des Kabinettsgesetzes benennt der Premierminister einen Staatsminister, der ihn im Fall von Krankheit oder Unfall vertritt. Seit der Wahl von Yoshirō Mori im April 2000 (nach dem Schlaganfall von Keizō Obuchi) benennt der Premierminister bei Amtsantritt fünf Minister als mögliche Vertreter, der erste ist in der Regel der Kabinettssekretär.

Wird das Amt des Premierministers vakant, muss das gesamte Kabinett zurücktreten. Es übernimmt unter Führung des designierten Stellvertreters weiterhin die Amtsgeschäfte, bis ein Nachfolger gewählt ist und neue Minister benennt.

AmtsinhaberBearbeiten

WeblinksBearbeiten

 Commons: Japanische Premierminister – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien







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